Allgemeine Geschäftsbedingungen der HSK internet media für Immobilienanbieter

1. Vertragsgegenstand
Die Hsk internet media betreibt die über diverse Domains und Partnerseiten erreichbare Website austria-dreamhouse.eu, ein Portal rund um die Immobilie, auf dem gewerbliche Anbieter (Makler, Bauträger etc.) sowie Privatanbieter ihre Immobilienangebote oder -gesuche präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot der HSK internet media bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch die HSK Internet Media bestätigten Produktversionen.

2. Leistungen der HSK Internet Media
Der Kunde kann Immobilienangebote, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3. entsprechen, auf der Website HSK Internet Media über einen eigenen Onlinezugang erfassen. Die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote sind über die allgemeine Suchfunktion der Website HSK Internet Media neben allen anderen Immobilienangeboten erreichbar. Die HSK Internet Media behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website austria-dreamhouse.eu einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor. Die HSK Internet Media hält das Angebot des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (so genanntes Hosting). Die HSK Internet Media schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die HSK Internet Media gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die HSK Internet Media um unverzüvgliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die HSK Internet Media nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server der HSK Internet Media sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff und Befall durch so genannte Computerschädlinge (Viren, Würmer, Trojaner u.ä.) ausgerüstet.

3. Verantwortlichkeit des Kunden und Inhalt der Immobilienangebote
Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben gegenüber der HSK Internet Media und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website austia-dreamhouse rechtlich verantwortlich. Wird die HSK Internet Media durch einen Dritten - gleich in welcher Weise - wegen durch den Kunden eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten in Anspruch genommen und trifft die HSK Internet Media gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 5., hat der Kunde die HSK Internet media von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen. Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die vertragsgegenständliches Immobilienangebot:

- Gegenstand der Immobilienangebote dürfen jeweils nur Immobilienobjekte sein, die für Kauf, Miete oder Pacht verfügbar sind und auf dem Immobilienmarkt angeboten werden; nicht mehr verfügbare und angebotene Objekte sind unverzüglich durch den Kunden zu löschen.

- Die Objektangaben müssen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht vollständig und richtig sein.

- Die Immobilienangebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden unangemessen überlagert werden; die HSK Internet Media behält sich insoweit ein Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:

(1) Bilder müssen das angebotene Objekt bzw. Teile hiervon zeigen; Einblendungen von Unternehmenskennzeichen (insbesondere Logos), Darstellungen des Kunden oder sonstiger nicht objektbezogener Motive dürfen - bezogen auf das jeweils einzelne Bild - nur eine deutlich untergeordnete Gewichtung haben.
(2) Verbale Unternehmensdarstellungen und/oder Hinweise auf Websites des Kunden oder sonstigen Dritten innerhalb des Exposés, die über die gesetzlich vorgegebene Anbieterkennzeichnung sowie einen Slogan und/oder kurzen beschreibenden Zusatz hinausgehen, sind zu unterlassen.
- Informationen zu den Immobilienangeboten müssen für den Nutzer kostenfrei und ohne zusätzliche Registrierungen zugänglich sein und dürfen keine Weiterleitungen zu kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten beinhalten.
- Typen- und Fertighausangebote, projektierte Immobilienvorhaben sowie Zwangsversteigerungen müssen vom Kunden als solche gekennzeichnet sein und können ausschließlich über eine entsprechende Selektion bzw. in einer entsprechenden Rubrik auf der Website austria-dreamhouse präsentiert werden.

4. Zugesicherte Eigenschaften
Die HSK Internet Media sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Werbewirksamkeit, Exposé aufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.

5. Haftung
Für etwaige Schäden haftet die HSK Internet Media für sich und ihre Erfüllungsgehilfen - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur, falls die HSK Internet Media oder ihre Erfüllungsgehilfen eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt haben oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der HSK Internet Media oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) nicht in grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Weise, so ist die Haftung durch die HSK Internet Media auf solch typische Schäden begrenzt, die für die HSK Internet Media bei Vertragsschluss vernünftiger Weise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang. In den vorgenannten Fällen ist die Haftung für einen Vermögensschaden auf 2.500,00 € beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften und einer Haftung der HSK Internet Media nach dem Produkthaftungsgesetz.

6. Rechnungsstellung/Preisänderung
a) Die Vergütung der Leistung der HSK Internet Media wird mit Rechnungstellung für die Vertragslaufzeit (Ziffer 8.) bzw. den jeweiligen Verlängerungszeitraum vor schussig zur Zahlung fällig. Soweit abweichend hiervon eine monatliche Zahlungsweise vereinbart wird, ist die HSK Internet Media berechtigt, im Falle des Verzuges des Kunden mit einer fälligen Zahlung von mehr als 30 Tagen das gesamte Entgelt für die verbleibende Laufzeit insgesamt, also auch vor schussig für den rüstigen Zeitraum zur Zahlung zu verlangen.

b) Es gelten die jeweiligen Listenpreise der HSK Internet Media, die berechtigt ist, Preisänderungen zum Beginn der nächsten Laufzeitperiode vorzunehmen. Dem Kunden steht bei einer Preiserhöhung von mehr als 10 % des zuletzt gültigen Preises innerhalb von 12 Monaten ein Sonderkündigungsrecht auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der beabsichtigten Preiserhöhung zu; dieses Kündigungsrecht ist durch den Kunden mit einer Frist von einem Monat ab Mitteilung der Preiserhöhung auszuüben.

7. Zahlungsverzug/Sperre/Löschen von Inhalten
a) Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden, ist die HSK Internet Media berechtigt, die vertragliche Leistung einzustellen, bis der Kunde seine fälligen Verbindlichkeiten gezahlt hat. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die HSK Internet Media dadurch nicht.
b) Die HSK Internet Media ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3. verstoßen, ganz oder teilweise von der Website austria-dreamhouse zu entfernen. Der Kunde wird von der HSK Internet Media über die erfolgte Löschung informiert. Bei wiederholtem Verstoß und erfolgloser Abmahnung ist die HSK Internet Media berechtigt, die Leistungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit einzustellen. Den Anspruch auf die Gegenleistung verliert die HSK Internet Media dadurch nicht.

8. Verlängerung der Vertragslaufzeit
Die Vertraglaufzeit beträgt - soweit nichts anderes vereinbart 12 Monate und beginnt mit Unterzeichnung des Vertrages. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 weitere Monate, soweit er nicht 2 Monate vor Ablauf durch eine der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Jede Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit in Schriftform oder in der dieser ersetzenden elektronischen Form digitale Signatur erfolgt.

9. Mehrfachplatzierung
Die HSK Internet Media ist berechtigt, aber nicht verpflichten, die vom Kunden eingestellten Immobilienangebote auch über andere Websites (wie z.B. Zeitungsportale) als austria-dreamhouse erreichbar zu machen sowie über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung zu veröffentlichen.

10. Datenschutz
a) Die HSK Internet Media ist an ihre auf der Website austria-dreamhouse veröffentlichte Datenschutzerklärung gebunden.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm über die Website austria-dreamhouse zukommenden Informationen über Nutzer oder Besucher seiner Immobilienangebote nur im konkreten Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe der Nutzer-/Besucherdaten an Dritte oder Verwendung zu anderen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

11. Widerrufs recht (gilt für Privatanbieter)
Als Verbraucher steht Ihnen der Widerruf recht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:

HSK Internet Media
sonnbergweg 9,
A-5661Rauris
Tel. 06544-20394
Email: hsk-internetmedia@rauris.net

Wichtiger Hinweis: Ihr Widerrufs recht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmungen vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch die Veröffentlichung von Objekten auf unserem Portal).

12. Sonstige Bestimmungen
a) Die HSK Internet Media behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
b) Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen der HSK Internet Media und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch die HSK Internet Media in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.
c) Der Vertragstext wird nicht gespeichert
d). Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der Agentur und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz der Agentur örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.

e) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: mai 2010